Internationale und interregionale Beziehungen der Gebietsregierung Kaliningrad

Durch ihre einzigartige geographische Lage ist die Region Kaliningrad dazu prädestiniert, zahlreiche internationale und interregionale Kontakte zu knüpfen, gute nachbarschaftliche Beziehungen und gegenseitig vorteilhafte Zusammenarbeit mit ausländischen Partnern aufzunehmen und auszubauen.

Die Fragen der internationalen Zusammenarbeit der Region Kaliningrad werden aufgrund ihrer besonderen geographischen Lage von den regionalen Behörden als ein Schwerpunkt ihrer Tätigkeit angesehen.

Die internationalen Aktivitäten der Gebietsregierung Kaliningrad zielen auf die Schaffung günstiger äußerer Bedingungen für die Ausschöpfung ihres Investitions- und Exportpotentials ab.

Um die nationalen Interessen Russlands in der Ostsee-Region und in Europa zu vertreten, nutzt die Region Kaliningrad verschiedene Formate der Beteiligung an internationalen Prozessen.

Während der letzten Jahrzehnte hat die Region Kaliningrad ein Netz von internationalen Beziehungen aufgebaut, welches sich aus den für die Zusammenarbeit aussichtsreichsten Ländern zusammen setzt und eine allumfassende Interaktion mit Behörden und Wirtschaftsstrukturen der ausländischen Akteure ermöglicht.

Die Region Kaliningrad hat bislang 19 internationale Kooperationsabkommen unterzeichnet, darunter mit fünf Amtsbezirken der Republik Litauen (Klaipėda , Panevėžys, Kaunas, Vilnius, Taurage ), mit 4 Woiwodschaften der Republik Polen (Ermland und Masuren, West, Pommern, eine Absichtserklärung mit Podlachien), mit 3 Gebieten der Republik Belarus (Grodno, Minsk, Brest, Gomel), mit dem Amtsbezirk Bornholm (Dänemark), mit dem Amtsbezirk Blekinge (Schweden), mit zwei Bundesländern der Bundesrepublik Deutschland (Schleswig- Holstein und Brandenburg), mit einer Provinz von Italien ( Friaul-Julisch Venetien), eine Absichtserklärung mit der autonomen Region Ningxia (China), ein Memorandum über die Zusammenarbeit mit der Provinz Groningen (Niederlande).

Außerdem entwickelt die Gebietsregierung Kaliningrad auch Beziehungen zu den Republiken und Regionen im Innland: es wurden Kooperationsverträge mit 27 Subjekten der Russischen Föderation unterzeichnet.

Die Regierung der Region Kaliningrad ist ständig darauf bedacht, die Zusammenarbeit mit Partnerregionen mit wertvollen Inhalten zu füllen. Als Beispiele können die auf 2 bis 3 Jahre ausgelegten Pläne der interregionalen Zusammenarbeit mit Partnerregionen in den Bereichen Wirtschaft, Kultur, Sport, Tourismus, Umweltschutz dienen.

So wird z. Zt. zusammen mit Deutschland der "Aktionsplan für internationale Zusammenarbeit für den Zeitraum 2012-2013" umgesetzt: ein programmatisches Papier, das die Schwerpunkte der Zusammenarbeit von Schleswig-Holstein und der Region Kaliningrad festlegt und auf die weitere Intensivierung der Wirtschaftskooperation, den Ausbau des Kultur- und Jugendaustauschs sowie gemeinsame Umsetzung von Bildungsprojekten ausgerichtet ist.

Neben der Umsetzung von bestehenden und Abschließung von neuen Vereinbarungen und Plänen, hat sich als ein effektiver Mechanismus der Zusammenarbeit auch die ständige Beteiligung der Region an den Tagungen der zwischenstaatlichen Kommissionen und Räte für die Zusammenarbeit zwischen regionalen und lokalen Behörden bewährt. Eine besondere Rolle in der Entwicklung der internationalen Zusammenarbeit kommt den zwischenstaatlichen Abkommen mit Polen (von 22. Mai 1992), mit Litauen (vom 29. Juni 1999) und mit Belarus (vom 14. Oktober 1999) zu, auf deren Grundlage Kooperationsräte der Region Kaliningrad mit den Regionen und Behörden des jeweiligen Landes gegründet wurden und erfolgreich funktionieren: ein Russisch-Polnischer, ein Russisch-Litauischer und ein Russisch-Belarussischer Kooperationsrat. Die Räte ermöglichen eine wirksame und ganzheitliche Lösung der im Zuge der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit anfallenden Fragen im gesamten Spektrum der Probleme.

Beim Ausbau der außenwirtschaftlichen Beziehungen richten sich die Bemühungen der Gebietsregierung Kaliningrad in erster Linie auf Vorbereitung und Durchführung von Informationsmaßnahmen für die internationale Geschäftskreise, welche über die Vorteile der Sonderwirtschaftszone Kaliningrad, die Handels-, Produktions- und Investitionsmöglichkeiten, die die Region den ausländischen Unternehmen bietet, sowie auf die Unterstützung von Kaliningrader Unternehmern bei der Erschließung der internationalen Märkte.

Von besonderer Bedeutung ist für das Gebiet Kaliningrad Anlockung von ausländischen Investitionen in die Region. Als ein wirksamer Mechanismus dafür haben sich die Präsentation der Region Kaliningrad im Ausland bewährt. Die Präsentationsveranstaltungen stellen wichtige Ereignisse im politischen und wirtschaftlichen Leben der Region Kaliningrad dar, haben einen wichtigen imagebildenden Effekt und lassen die Region auf die internationale Bühne hervortreten.

In jüngster Zeit fanden die Veranstaltungen dieser Art in den EU-Mitgliedstaaten Dänemark, Deutschland, Italien, Litauen, Polen, Portugal und Schweden, sowie in Belarus und Israel satt. Der Aktionsplan der Gebietsregierung sieht nun bereits traditionsgemäß von 2 bis 3 internationale Präsentationen pro Jahr vor.

Eine der wichtigsten Formen der internationalen Zusammenarbeit der Region Kaliningrad ist die Teilnahme an internationalen Programmen. Die Region hat bereits reiche Erfahrung in Projektarbeit gesammelt.
Es sei angemerkt, dass Projekte, die im Rahmen der internationalen Programme in der Region Kaliningrad umgesetzt werden, von den regionalen Behörden als zusätzliches Instrument für das Implementieren der von der russischen Regierung festgelegten politischen Ziele der sozioökonomischen Entwicklung der Region angesehen werden. Die Projektbeteiligung steht dabei im Einklang mit den geltenden nationalen Vorrangsaufgaben sowie den Bedürfnissen der Region.

Derzeit befindet sich das Programm "Europäisches Nachbarschafts- und Partnerschaftsinstrument Litauen - Polen - Russland 2007-2013" (ENPI) in Umsetzung. Die Gesamtzahl der Projekte im Rahmen des ENPI beläuft sich auf 60, darunter sind 53 reguläre und 7 Großprojekte.

Für die 53 regulären Projekte, deren EU-Förderung 75,2 Millionen Euro beträgt, haben die Beteiligten die Kooperationsvereinbarungen unterzeichnet, darunter sind auch 12 Projekte, bei denen als Begünstigte die Körperschaften der Region Kaliningrad auftreten. Als gelungene Projektbeispiele seien hier die Folgenden erwähnt: „Grenzüberschreitende Qualitätschirurgie", "Ausbau des aktiven Tourismus als Grundlage der polnisch-russischen Zusammenarbeit ", "Museen über Grenzen hinweg", etc.

Im Rahmen des Programms werden auch sieben Großprojekte in Höhe von insgesamt 42.100.000 € umgesetzt. Darin sind auch 4 Projekte mit einer Infrastruktur-Komponente in der Region Kaliningrad enthalten mit der Gesamtfinanzierung in Höhe von 29.100.000 €:

- "Bau von Abwasserentsorgungsnetzen und Kläranlagen in den Grenzgebieten der Region Kaliningrad und Litauen" (Bau von Kläranlagen in der Stadt Slawsk),
- "Bau von Kläranlagen in Neman (Russland/Kaliningrad) und Skirsnemunė und Raudone (Litauen)",
- Am 29. April haben die Beteiligten die Kooperationsvereinbarung für das Projekt "Flächendeckender Bau und Ausbau von Kläranlagen, Wasserversorgungs- und Abwasserentsorgungsnetzen zur Entlastung der Ostsee" (Bau von Klärwerken für die Stadt Mamonovo) unterzeichnet.
- "Rekonstruktion der Autobahn Kaliningrad – Mamonowo-2" mit der Gesamtfinanzierung in Höhe von 10 Millionen Euro.

Basierend auf den Erfahrungen mit der Umsetzung der Projekte für grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit Co- Finanzierung der EU ist die Regierung der Region Kaliningrad daran interessiert, sich weiterhin an den Programmen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit auch für die Zeit nach 2013 zu beteiligen.

Kaliningrad, ein Gebiet der Russischen Föderation, das über ein großes Potential für Zusammenarbeit, umfangreiche Ressourcen, Instrumente für und Erfahrungen in interregionaler und grenzüberschreitender Zusammenarbeit verfügt, steht offen für alle Vorschläge zur Zusammenarbeit zum gegenseitigen Vorteil.