Russisch-Litauischer Rat für nachhaltige Zusammenarbeit

Russisch-Litauischer Rat für nachhaltige Zusammenarbeit zwischen den regionalen und lokalen Behörden der Region Kaliningrad der Russischen Föderation und der Republik Litauen

In Übereinstimmung mit dem Artikel 8 des Abkommens zwischen der Regierung der Russischen Föderation und der Regierung der Republik Litauen über nachhaltige Zusammenarbeit zwischen der Region Kaliningrad und den Regionen der Republik Litauen vom 29. Juni 1999 wurde der Russisch-Litauische Rat für nachhaltige Zusammenarbeit zwischen den regionalen und lokalen Behörden der Region Kaliningrad der Russischen Föderation und der Republik Litauen geschaffen.

Laut der Geschäftsordnung des Rates setzt sich der Rat aus einem russischen und einem litauischen Teil zusammen, die auf paritätischer Grundlage gebildet werden. Die Nationalteilräte werden durch die Vorsitzenden geleitet, die einander über die personelle Zusammensetzung und nachträgliche Änderungen unterrichten.

Die russische Seite wird im Rat durch den Gouverneur der Region Kaliningrad Nikolai Tsukanow in der Funktion des Ko-Vorsitzenden, die Leiterin der Agentur für internationale und interregionale Beziehungen im Ministerrang Alla Iwanowa in der Funktion der stellvertretenden Ko-Vorsitzenden, den Geschäftsführer, die Leiter der Ausschüsse und nach Abstimmung durch Vertreter des russischen Außenministeriums und des russischen Ministeriums für wirtschaftliche Entwicklung vertreten.

Der litauische Teil des Rates wird vom Vize-Minister für Auswärtige Angelegenheiten Andrius Krivas geleitet.

Der Rat legt fest und koordiniert die allgemeinen Schwerpunkte, Programme und Formen der nachhaltigen Zusammenarbeit zwischen den regionalen und lokalen Behörden der Region Kaliningrad und der Republik Litauen, sowie die praktischen Fragen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit.

Der Rat besteht aus neu Ausschüssen:

  • • für wirtschaftliche Zusammenarbeit, Handel und Energie,
  • • für Verkehr,
  • • für grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Euroregionen,
  • • für Landwirtschaft,
  • • für Grenzübergänge,
  • • für Bildung, Kultur, Sport und Gesundheitswesen,
  • • für Umweltschutz,
  • • für Verhinderung und Beseitigung der Folgen von Natur- und technogenen Katastrophen
  • • für Zusammenarbeit der Strafverfolgungsbehörden.

Vom 24. bis 25. April 2012 fand in Kaliningrad die achte Tagung des Russisch-Litauischen Rates für nachhaltige Zusammenarbeit zwischen den regionalen und lokalen Behörden der Region Kaliningrad der Russischen Föderation und der Republik Litauen statt.Bei der Tagung wurden Fragen der bilateralen Zusammenarbeit im Bereich des Handels und der Wirtschaft, sowie der Umwelt erörtert. Die Parteien verwiesen dabei auf die Notwendigkeit des Ausbaus und der Modernisierung der Transport-und Grenzinfrastruktur.